AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Gültigkeit
Dieses Dokument ersetzt alle früheren Ausgaben.


1.) Allgemeines a) Allen Lieferungen und Leistungen liegen die nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. b) Sämtliche Angaben hinsichtlich der von uns vertriebenen Produkte in den Produktbeschreibungen sind stets freilebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich zugesichert sind.Dies gilt insbesondere für Änderungen, die dem technischen Fortschritt oder dem Erhalt der Lieferfähigkeit dienen. Irrtümer und Druckfehler behalten wir uns vor.

2.) Liefertermine, Verzug, Gefahrübergang Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Sie setzen die Klärung von technischen Fragen sowie die Selbstbelieferung voraus. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Lieferverzug, so ist der Besteller berechtigt, entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag zurückzutreten, nachdem er erfolglos schriftliche Nachfrist von mindestens 2 Wochen gesetzt hat. Haftung für gewöhnliche Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Die Versendung jeglicher Ware erfolgt nach unserer freien Wahl, wobei Übernahme von Fracht, Verpackung und Versendung durch uns nur bei besonderer schriftlicher Vereinbarung oder ab einem Lieferwert von EUR 200,00 erfolgt. Wir sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Ware auf Kosten des Bestellers zu versichern. Bei Versendung der Ware mit Übergabe an eine Transportperson, geht die Gefahr auf den Käufer über, unabhängig von der Tatsache, wer die Transportkosten trägt.

3.) Zahlungsbedingungen, Abnahmeverzug a) Unsere Rechnungen sind vorbehaltlich einer anderen schriftlichen Vereinbarung sofort fällig, und netto ohne jeden Abzug zu zahlen. Kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so sind Verzugszinsen von 4 % über den jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens jedoch 9 % zu zahlen. b) Nimmt der Käufer die verkaufte Ware nicht ab, so können wir wahlweise auf Abnahme bestehen ader 25 % der Kaufsumme als Schadensersatz verlangen, wobei der Nachweis, daß kein Schaden oder ein geringerer Schaden entstanden ist, dem Besteller verbleibt. Zurückbehaltungsansprüche stehen dem Besteller nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung ist ausgeschlossen, außer die Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt.

4.) Eigentumsvorbehalt Die gelieferten Waren bleiben bis zur Zahlung aller Verbindlichkeiten, bei Zahlung per Scheck bis zur Einlösung Eigentum von Britta Rex. Der Besteller ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages ab. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. Darin liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt.

5.) Gewährleistung, Haftungsbeschränkung a) Soweit ein von uns zu vertretender Mangel derKaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzleistung berechtigt. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu rügen. Alle Rücklieferungen an uns müssen ausreichend frankiert werden, unabhängig davon, ob Ware fehlerhaft ist oder Falschlieferungen geleistet wurden. b) Sind wir zur Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, oder schlägt die Mängelbeseitigung mindestens dreimal fehl, so ist der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. c) Soweit sich nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich, aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Wir haften nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand selbst enthalten sind: Insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

6.) Compact Discs Compact Discs sind vom Umtausch ausgeschlossen.

7.) Erfüllungsort, Gerichtsstand Sofern der Besteller Vollkaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Sofern sich nichts Anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung.

27.01.2009